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Fachbeitrag

intersoft consulting services AG
7. Juli 2010
|DuD – Datenschutz und Datensicherheit

Rechtliche Einordnung von Webcams

Autor

Ann-Karina Wrede
Rechtsanwältin

Leseprobe

»Jeder kennt sie: die Webcam. Vielfach wird sie unter dem Gesichtspunkt der Gefahrenabwehr oder -verfolgung diskutiert. Weniger rechtliche Beachtung findet sie jedoch beim Einsatz von kommunalen oder privaten Betreibern zu reinen Selbstvermarktungszwecken. Doch auch hier ist die Erfassung von Personen möglich – und trotzdem zulässig.

In der Diskussion über den Einsatz von Videokameras hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch der Begriff der Videoüberwachung durchgesetzt und umfasst auch die Übertragung von Bildern durch Datennetze (Webcams). Sie spielt im privaten sowie kommunalen Umfeld eine immer wichtigere Rolle. In seiner Leitentscheidung zum Einsatz von Videokameras hat der BGH klargestellt, dass die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume grundsätzlich in die Persönlichkeitsrechte eingreift, dieser rechtswidrige Eingriff aber unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein kann. Betroffen ist in diesen Fällen das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen, das das BVerfG im Zuge des technischen Fortschritts aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht entwickelt hat. Anerkanntermaßen kann die Herstellung eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten daher einen unzulässigen Eingriff in dieses Recht bedeuten. In der folgenden Abhandlung soll es vor allem um den Einsatz solcher Webcams gehen, die öffentliche Plätze, wie etwa besondere Sehenswürdigkeiten, Rathausplätze, Landschaften oder Urlaubsziele zeigen. Dabei soll auch geklärt werden, ob diese Art von Webcams überhaupt unter die bestehenden gesetzlichen Regelungen fallen. Darüber hinaus wird erläutert, warum der Einsatz dieser Webcams zulässig ist.«

Weitere Infos

Der Artikel wurde in der DuD – Datenschutz und Datensicherheit (Ausgabe 04) veröffentlicht. Die Zeitschrift hat sich seit ihrer Gründung 1977 zu einem anerkannten interdisziplinären Forum für alle rechtlichen und technischen Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit in Informationsverarbeitung und Kommunikation entwickelt - für Interessierte und Experten aus Forschung, Praxis und Politik: Techniker und Juristen, EDV-Praktiker und Wissenschaftler, Technikentwickler und betriebliche wie behördliche Datenschutzbeauftragte.

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